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Ein neuer Bürgerrat soll dem Aargauer Stimmvolk komplexe Vorlagen einfach erklären – mit der Hilfe von zufällig ausgelosten Personen. Wie gut kommt das Projekt an?
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Worum es geht:
Volksabstimmungen sind ein zentraler Pfeiler der direkten Demokratie in der Schweiz. Etwa drei bis vier Mal im Jahr haben die Bürger:innen die Möglichkeit, ihre Stimme an der Urne oder per Post abzugeben und zwar auf allen drei Ebenen (Gemeinde, Kanton, Schweiz). Damit entscheiden sie unmittelbar über wichtige politische Vorlagen. Sich jeweils über zum Teil äusserst komplexe Vorlagen zu informieren und sich eine eigene Meinung zu bilden, kostet Zeit und ist für viele eine (demokratische) Herausforderung. Verschiedene Untersuchungen zeigen, dass die offiziellen Abstimmungsunterlagen für viele Stimmberechtigte zu kompliziert sind oder sie sich nicht sicher genug fühlen, um abzustimmen. Ausserdem werden Abstimmungskampagnen heute emotionaler geführt, was die neutrale Meinungsbildung zusätzlich erschwert.
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Das Projekt Demoscan Aargau des Instituts für Politikwissenschaft der UZH versucht Abstimmungsunterlagen für Laien und Laiinnen verständlicher zu machen. Mit Statements von Daniel Kübler, Professor für Demokratieforschung.